Was wird uns ACTA bringen?

Wir wissen es nicht, denn die Verhandlungen zu dem „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“, über das zwischen den USA, Kanada, der EU, der Schweiz, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und den Vereinigten Arabischen Emiraten verhandelt wird, ist weiterhin geheime Verschlusssache. Allein diese Tatsache ist bereits sehr verdächtig, denn sie widerspricht sämtlichen demokratischen Gepflogenheiten, wie sie eigentlich üblich sein sollten.
Schon vor einigen Wochen sind aber einige Einzelheiten bekannt geworden, als ein geheimes Papier der EU an die Öffentlichkeit gelangte. Es enthält zwar nicht den Text des Vertrags-Entwurfes, der wesentlich von den USA bestimmt wird, sondern einen Kommentar der EU dazu. Daraus wiederum lassen sich Schlüsse ableiten, was denn der Vorschlag beinhaltet. So wie es aussieht, ist die Verhandlungs-Position der EU derart, dass sie absolut nichts gegen den Vorschlag der USA haben, der die totale Überwachung des Internet-Verkehrs und Zugangssperren bei Copyright-Verletzungen beinhaltet.
Hier ein Artikel dazu auf dem Blog Digitale Linke und hier das betreffende Dokument (pdf).

Auch der Verband der europäischen Provider EuroISPA warnt vor diesem ACTA-Vertrag.